Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 24.08.2021¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 24.08.2021
- Zeit: 21:20 - 22:40
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB,
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-08-17
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
- Selektoren politische Geschäfte, JAN organisiert Crashkurs
- Politpulse am 7.9., wir nehmen teil.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Parolenfassung
- Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»
- Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle)
Beschluss -> Wir laden ein zur nächsten Vorstandssitzung für eine breitere Debatte.
Laufende Referenden
- Referendum gegen das Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien https://staatsmedien-nein.ch/ Wollen wir aktiv, passiv mitmachen? -> Traktandieren für die PV
Finance, Orga, Administratives¶
- Rechnung Digiges zu bezahlen, Reminder an Finance oder JAN macht's
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen durchgehen¶
- Vernehmlassungen zu eVoting und Sicherheitspolitischer Bericht 2021 wurden fristgerecht eingereicht und verbloggt
- 14.10. 2021/26: Totalrevision der Verordnung zum Datenschutzgesetz (VDSG)
- 14.10. 2021/30: Verordnung über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (VPMT), nächstes Meeting 06. September
Varia¶
Nächste Sitzung: 31.08.2021, 21 Uhr